vorheriges Dokument
nächstes Dokument

DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2020

Heft 5 v. 1.9.2020

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Tinhof, Nichtverlängerungserklärung per E-Mail entspricht vereinbartem Schriftlichkeitsgebot
    3. ​ Tinhof, Überstundenanordnung durch Anscheinsvollmacht gegenüber einem Revierjäger
    4. ​ Chlestil, Bloße "Scheinselbständigkeit" eines Bodenlegers
    5. ​ Chlestil, Zugeständnis des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die Kündigungsfrist verkürzen zu können, bewirkt im Zweifel noch keine einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses
    6. ​ Tinhof, Schadenersatzanspruch des Arbeitgebers bei treuwidriger Vereitelung des Abzugsrechts von Sozialversicherungsbeiträgen
    7. ​ Kariotis, § 460 ASVG als Grenze für (günstigere) Sondervereinbarungen bei den Sozialversicherungsträgern
    8. ​ Kariotis, Individualarbeitsrechtliche Zulässigkeit einer Versetzung nur innerhalb der durch den Dienstvertrag gegebenen Grenzen
    9. ​ Tinhof, Ausbildungskostenrückersatz: Unwirksamkeit der Gesamtvereinbarung bei unzulässiger Aliquotierungsklausel
    10. ​ Wellenzohn, Tragen auffälliger Arbeitskleidung am Arbeitsweg unzumutbar – Umkleidezeit ist Arbeitszeit
    11. ​ Kaltschmid, Anspruch auf Abfertigung (alt) bei Selbstkündigung eines Hausbesorgers aus gesundheitlichen Gründen
    12. ​ Mader, Keine Sicherung der Urlaubsersatzleistung für verjährten Urlaub
    13. ​ Mader, Keine Entgeltsicherung bei missbräuchlicher Geltendmachung
    14. ​ Mader, Insolvenz-Entgelt nur bei Sozialversicherungspflicht in Österreich
    15. ​ Mader, Keine Sicherung des Jubiläumsgeldes auf Basis eines Sozialplans
    16. ​ Halwax, Befangenheit eines in einem befristeten freien Dienstverhältnis zum Beklagten stehenden Richters
    17. ​ Koxeder, Einstufung von Arbeitnehmern im handwerklichen Dienst nach dem Kollektivvertrag für ArbeitnehmerInnen der Justizbetreuungsagentur
    18. ​ Halwax, Beendigung des Dienstverhältnisses "im Einvernehmen" gem § 82 Abs 12 Tiroler LBedG auch durch Austritt möglich
    19. ​ Tinhof, Kein Urlaubskonsum bei faktischem Fernbleiben vom Arbeitsplatz ohne Bezahlung
    20. ​ Tinhof, Urlaubsersatzleistung bei unberechtigtem Austritt? Vorabentscheidungsersuchen des OGH an den EuGH
    21. ​ Chlestil, Vordienstzeiten als Kapellmeister – Nachweispflichten nach dem VBG durch Vorlage eines Personenstammblatts nicht erfüllt
    22. ​ Kocsan, Pauschale Abgeltung ständiger Rufbereitschaft eines Vertragsbediensteten nicht sittenwidrig
    23. ​ Bachhofer, Löschung der beklagten Gesellschaft: Wahlrecht des Klägers bezüglich der Verfahrensfortsetzung
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Zumutbare Überschreitung der Wegzeit bei Teilzeitbeschäftigung
    3. ​ Zechner, Prüfung der Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze bei untermonatiger Beendigung der Beschäftigung: Feststellungen zur Arbeitsverpflichtung im laufenden Kalendermonat erforderlich
    4. ​ Sdoutz, Kontrollmeldeverletzung bei Vereitelung des Kontrolltermins durch ungebührliches Verhalten
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Marcian, Wegfall der Anrechnung des Partnereinkommens bei Notstandshilfebezug mit 1.7.2018 hat keine Auswirkung auf Höhe eines laufenden Krankengeldanspruchs
    3. ​ Burger, Feststellung von Schwerarbeitsmonaten nur bei Nachweis der konkreten zeitlichen Lagerung
    4. ​ Zhang, Selbstversicherung bei Pflege eines nahen Angehörigen auch neben Pensionsbezug möglich
    5. ​ Marcian, Unfall eines Selbstständigen auf Klettertour mit zukünftigem Geschäftspartner ist kein Arbeitsunfall
    6. ​ De Brito, Keine Invalidität, wenn keine gravierende Lohneinbuße
    7. ​ Gamper, Unzulässige Ablehnung von Beweisanträgen
    8. ​ Pöcheim, Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld für getrennt lebende Eltern auch bei unter 91-tägiger Hauptwohnsitzmeldung möglich
    9. ​ Juhasz, Keine Kürzung der Ausgleichszahlung zum Kinderbetreuungsgeld bei Befolgung eines vergleichbaren Untersuchungssystems in einem anderen Mitgliedstaat – exakte Identität mit Vorgaben nach der Mutter-Kind-Pass-Verordnung nicht erforderlich
    10. ​ Neundlinger, Unrichtige Beratung durch Versicherungsträger begründet keinen sozialversicherungsrechtlichen Leistungsanspruch
    11. ​ Gamper, Tatsächlich geleistete Stundenanzahl für Schwerarbeit maßgeblich

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Bremm, Leitner-Gadringer, Schichtarbeit und Arbeitsruhegesetz (ARG)
  2. ​ Kessler, ArbeitergeberInnenkündigungen ab 1.1.2021 – Fristen in saison-"verdächtigen" Branchen
  3. ​ Rogner, Der wahre Arbeitgeber bei Scheinunternehmen – Eine rechtliche Beurteilung aus dem Blickwinkel der Insolvenz-Entgelt-Sicherung

​​Aktuelles zur Corona-Krise

  1. ​ Markovic, Kombilohnbeihilfe – "Neustartbonus"
  2. ​ Trinko, Auslandsaufenthalte in Zeiten von COVID-19

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ de Brito, Schwerarbeit in Pflegeberufen

​​Neue Bücher

  1. ​ Auer-Mayer, Schaub (Begr), Arbeitsrechts-Handbuch
  2. ​ Auer-Mayer, Schaub (Begr), Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
  3. ​ Hofinger, Florian, Mut zum Rollentausch – 50 beruflich erfolgreiche Frauen und Männer in Väterkarenz erzählen
  4. ​ Holzer, Kohlrausch/Schildmann/Voss (Hrsg), Neue Arbeit – neue Ungleichheiten? Folgen der Digitalisierung
  5. ​ Parshad, Hofer (Hrsg), Alltag mit Behinderung – Ein Wegweiser für alle Lebensbereiche
  6. ​ Trost, Fritsch/Haslinger/Müller, Leitfaden Betriebsvereinbarungen
  7. ​ Warter, Meyer/Hölscheidt (Hrsg), Charta der Grundrechte der Europäischen Union
  8. ​ Wetsch, Muhri/Ertl/Gerlach/Griesmayr, Persönliche Haftung der Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte – Gesellschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Straf- und Zivilrecht

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.