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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2018

Heft 5 v. 1.9.2018

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Tinhof, Auflösungsvereinbarung mit freiwilliger Abfertigung – Fehlvorstellung des Arbeitnehmers über Nettoauswirkungen führt weder zu Dissens noch zu Anfechtbarkeit wegen Irrtums
    3. ​ Chlestil, Unzulässige Kettendienstverträge eines AMS-Trainers
    4. ​ Chlestil, Bildungsberater als freier Dienstnehmer
    5. ​ Halwax, Keine Fürsorgepflichtverletzung bei fehlender Aufklärung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über Fristen zur abfertigungswahrenden Selbstkündigung bei Inanspruchnahme der Mutterkarenz
    6. ​ Schrattbauer, Angebot des Arbeitgebers zur einvernehmlichen Auflösung maßgeblich für Anzeigepflicht gem § 45a AMFG
    7. ​ Tinhof, Unzulässigkeit einer auf Verletzung des Konkurrenzverbots und Vertrauensunwürdigkeit gestützten Entlassung
    8. ​ Kariotis, Voller Provisionsanspruch des Arbeitnehmers trotz vorzeitiger Vertragsauflösung zwischen Arbeitgeber und Kunden
    9. ​ Tinhof, Zulässigkeit einer Probezeit nach vorangegangener nebenberuflicher Tätigkeit
    10. ​ Tinhof, Unberechtigter Austritt wegen offener Überstunden mangels Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung
    11. ​ Tinhof, Entlassung wegen Unterlassung der Dienstleistung nach undeutlich formulierter Dienstfreistellung unberechtigt
    12. ​ Tinhof, Entlassung wegen Löschens einer wichtigen Datei gerechtfertigt
    13. ​ Ziehensack, Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit
    14. ​ Chlestil, Leitender Angestellter nach ArbVG: Personalkompetenz maßgeblich
    15. ​ Chlestil, Verwendungsänderung eines Kameramannes als "Ein-Mann-Team" – keine Versetzung
    16. ​ Chlestil, Kündigung – Differenzen mit dem Vorgesetzten als Rechtfertigungsgrund
    17. ​ Tinhof, Eventualkündigung: Keine verpönte Motivkündigung iSd § 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG
    18. ​ Tinhof, Verlust des Sperrrechts des Betriebsrats wegen verspäteter Zustimmung zur Kündigung
    19. ​ Tinhof, Unterschied zwischen Arbeitskräfteüberlassung und Arbeitsvermittlung
    20. ​ Heilegger, Verpflichtung, Dienstkleidung am Dienstort anzulegen: Umkleidezeit ist Arbeitszeit
    21. ​ Tinhof, Abgrenzung der Tätigkeit eines Eisenbiegers von der eines Bauhilfsarbeiters
    22. ​ Kaltschmid, Berechnung der Mindestbetriebsgröße für Anspruch auf Elternteilzeit nach § 15h MSchG
    23. ​ Tinhof, Erkrankung im Urlaub – deutliche Meldung erforderlich
    24. ​ Tinhof, Unvollständige Anrechnung des Zivildienstes als Vordienstzeit eines Lehrers ist nicht diskriminierend
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Zechner, Nachsicht vom Leistungsausschluss gem § 11 AlVG bei Selbstkündigung wegen Aufnahme einer neuen Beschäftigung und damit einhergehendem Wohnsitzwechsel
    3. ​ Zechner, Anforderungen an die Bescheidqualität; Ratenansuchen auch noch nach Rechtskraft des Rückforderungsbescheids zulässig
    4. ​ Zechner, Inhaltliche Erfordernisse an eine (erfolgreiche) Beschwerde gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde
    5. ​ Zechner, Austausch des Verfahrensgegenstandes in der Beschwerdevorentscheidung unzulässig
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Weissensteiner, Kindererziehungszeiten, die sich mit Beitragsmonaten der Erwerbstätigkeit decken, sind nicht gesondert festzustellen
    3. ​ Burger, Zuordnung von einem Wahlarzt erbrachter Leistungen zu vergleichbaren Tarifen im Gesamtvertrag
    4. ​ Pletzenauer, Zeitlich begrenzter Anspruch auf Rehabilitationsgeld bei Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit vor Schluss der mündlichen Streitverhandlung erster Instanz
    5. ​ Thomasberger, Mischberechnung des Wochengeldes bei Vorliegen von Kinderbetreuungsgeld und Erwerbseinkommen im Beobachtungszeitraum
    6. ​ Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz beim Probefahren eines E-Bikes
    7. ​ Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz bei Sturz über Treppe zur Eingangstür aus ungeklärter Ursache
    8. ​ Marischka, Umweg über Wohnung zur Behörde – kein Unfallversicherungsschutz
    9. ​ De Brito, Prüfung der überwiegenden Beanspruchung der Arbeitskraft bei einem geblockten Lehrgang als Anspruchsvoraussetzung für eine Waisenpension
    10. ​ Pletzenauer, Wahrscheinlichkeit von Krankenständen und Anspruch auf berufliche Rehabilitation
    11. ​ Weissensteiner, Fahrtkosten eines privaten PKW bei Verweisung auf zumutbare Teilzeittätigkeit nicht zu berücksichtigen
    12. ​ De Brito, Ausgleichszulage: Rechtmäßiger Inlandsaufenthalt des Ehegatten keine Voraussetzung für Anwendung des Familienrichtsatzes
    13. ​ Weissensteiner, Abschaffung des Pflegeregresses erfasst auch vor dem 1.1.2018 verwirklichte Sachverhalte
    14. ​ Thomasberger, Kein Pflegegeld für minderjähriges Enkelkind mit "Niederlassungsbewilligung – Angehöriger" gem § 47 Abs 3 NAG
    15. ​ Thomasberger, Pflegegeld: Keine analoge Ausdehnung des § 3a Abs 2 Z 4 BPGG auf Personen mit Niederlassungsbewilligung "Angehöriger"
    16. ​ Izgi, Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld: Nur während des Leistungsbezuges erzielte Einkünfte maßgeblich
    17. ​ Marischka, Fristbeginn zur Geltendmachung einer Wiederaufnahmsklage

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Chwojka, Zum Zusammentreffen des besonderen Kündigungsschutzes des BEinstG mit anderen Kündigungsschutzbestimmungen

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Gagawczuk, Die Änderung der Entsenderichtlinie
  2. ​ Haider, Viertes Symposium des Wiener Arbeitsrechtsforums zum Generalthema "Das Verhältnis zwischen Arbeitsrecht und Kriminalstrafrecht"
  3. ​ Weissensteiner, Änderungen im Sozialversicherungsrecht

​​Neue Bücher

  1. ​ Goricnik, Däubler, Gläserne Belegschaften – Das Handbuch zum Beschäftigtendatenschutz
  2. ​ Herler, Schmitt (Küfner-Schmitt/Schmitt), Entgeltfortzahlungsgesetz, Aufwendungsausgleichsgesetz
  3. ​ Hörmann, Eicher/Luik, SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kommentar
  4. ​ Köstelbauer, Huger/Laimer, BPG – Betriebspensionsgesetz
  5. ​ Köstelbauer, Steinlechner/Weiß-Koppensteiner, Kollektivverträge für das Hotel- und Gastgewerbe für Arbeiter und Angestellte
  6. ​ Mader, Reissner (Hrsg), Arbeitsverhältnis und Insolvenz
  7. ​ Schaup, Franzen/Gallner/Oetker (Hrsg), Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht
  8. ​ Schrattbauer, Schmidt, Gestaltung und Durchführung des BEM
  9. ​ Thomasberger, Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann (Hrsg), Kommentar zum Sozialrecht
  10. ​ Vinzenz, Greifeneder/Liebhart, Pflegegeld – Handbuch

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.