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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2016

Heft 2 v. 1.3.2016

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Tinhof, Keine schlüssige Umwandlung eines Benützungsverhältnisses an der Dienstwohnung in Mietvertrag nach MRG
    3. ​ Schrattbauer, Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Berufung auf eine Verfallsklausel
    4. ​ Tinhof, Sonntag als Ende der Nachfrist bei Entgeltvorenthaltung – Änderung der gesetzlichen Ablaufhemmung
    5. ​ Chlestil, Anrechnung zwischenzeitlich verdienter Einkünfte bei rechtsunwirksamer Kündigung: Aufwendungen des Arbeitnehmers abzugsfähig
    6. ​ Chlestil, Kein Abfertigungsanspruch bei Selbstkündigung aufgrund vorübergehender Arbeitsüberlastung
    7. ​ Ziehensack, Mobbing einer Schuldirektorin
    8. ​ Chlestil, Unrichtige Angaben über den Behindertenstatus rechtfertigen keine Kündigung des Arbeitnehmers
    9. ​ Schrattbauer, Unwirksamkeit einer einzelvertraglichen Pensionskassenzusage
    10. ​ Kozak, Besonderes Feststellungsverfahren gem § 54 Abs 2 ASGG bezüglich Anrechnung von Vordienstzeiten
    11. ​ Mader, Sechsmonatsfrist nach § 3a Abs 1 zweiter Satz IESG beginnt für laufendes Entgelt schon mit Leistungserbringung, nicht erst mit Fälligkeit zu laufen
    12. ​ Tinhof, Basis für Referenzzuschläge gemäß KollV für Arbeitskräfteüberlassung ist der Kollektivvertragslohn des Beschäftigerbetriebes
    13. ​ Tinhof, KollV für Arbeitskräfteüberlassung – Einstufung grundsätzlich nach formaler Qualifikation vorzunehmen
    14. ​ Dvorak, Ungleichbehandlung bei Einstufung wegen Versetzung in den Arbeitskräfte-Pool
    15. ​ Chlestil, Kündigung mittels WhatsApp erfüllt ein kollektivvertragliches Schriftformgebot nicht
    16. ​ Klein, Schon zuvor entstandene Ansprüche unterliegen neuer Kollektivvertragsverfallsfrist – Fristbeginn aber erst mit Inkrafttreten des KollV
    17. ​ Tinhof, Anspruch auf Zeitguthaben wegen Nachtschwerarbeit besteht bei Betreuungsarbeit von zumindest vier Stunden in mindestens sechsstündigem Nachtdienst
    18. ​ Chlestil, Medienkontakte eines Personalvertreters und die fraktionelle Veröffentlichung einer vertraulichen Unterlage nicht durch Mandatsschutz gedeckt
    19. ​ Ettl, Strafschadenersatz im Gleichbehandlungsrecht zulässig, aber kein Muss
    20. ​ Klein, Entlassung erst nach gerichtlicher Klärung der Unrechtmäßigkeit einseitigen Urlaubsantritts ist verspätet
    21. ​ Ziehensack, Urlaubs- und Feiertagsentgelt bei Umqualifizierung eines Werkvertrages/freien Dienstvertrages in ein echtes Dienstverhältnis
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Krankmeldung muss keine "Bettlägerigkeit" attestieren, Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit reicht aus
    3. ​ Keul, Auch nach Ende der Sperrfrist kann Arbeitsaufnahme Nachsicht gem § 10 Abs 3 AlVG begründen
    4. ​ Sdoutz, Keine Rückersatzpflicht der Notstandshilfe trotz Vollversicherung, wenn die Geringfügigkeitsgrenze in einem freien Dienstverhältnis in einem Monat nicht überschritten wird
    5. ​ Sdoutz, Fehlende aktive Teilnahme am Studium führte zum Widerruf und zur Rückforderung des Weiterbildungsgeldes
    6. ​ Sdoutz, Alleingeschäftsführer kann eine rechtswirksame Bildungsteilzeitvereinbarung nur mit einer anderen befugten Person schließen
    7. ​ Sdoutz, Kein echter Grenzgänger, obwohl Wohnort und intensive familiäre Bindung in Ungarn vorliegt
    8. ​ Keul, Keine neuerliche Geltendmachung des Arbeitslosengeldanspruchs bei rechtzeitiger Information des AMS über Krankenstandsende seitens des Krankenversicherungsträgers
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Padihla-De Brito, Zeitungszusteller als Dienstnehmer
    3. ​ Izgi, Taxilenker als Dienstnehmer
    4. ​ Marischka, Hebetrauma und Riss eines Bruchnetzes – keine wesentliche Bedingung
    5. ​ Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz beim Versuch, durch ein Fenster im ersten Stock in das Wohnhaus zu gelangen
    6. ​ Auer-Mayer, Versehrtengeld: "Abschluss der Heilbehandlung" mit erstmaligem Behandlungsende
    7. ​ Weissensteiner, Arbeitstraining und Beschäftigungstherapie als Rehabilitationsmaßnahme?
    8. ​ Prinzinger, Zuerkennung einer befristeten Invaliditäts-/Berufsunfähigkeitspension für Jahrgänge nach 1964
    9. ​ Tumberger, Maßstab der Wahrscheinlichkeit einer Besserung des Gesundheitszustandes nach dem SRÄG 2012
    10. ​ Padilha-De Brito, Rückforderung von Ausgleichszulage
    11. ​ Weissensteiner, Bescheinigungsverfahren bei neuem Antrag innerhalb der Sperrfrist – keine verfassungsrechtlichen Bedenken
    12. ​ Tumberger, Begleitung eines Kindes bei Rehabilitation und Pflegeaufwand
    13. ​ Weissensteiner, Anwendung der neuen Rechtslage bei Erhöhung des Pflegebedarfs während eines anhängigen Verfahrens
    14. ​ Thomasberger, Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen sind bei der Ermittlung der Zuverdienstgrenze zum Kinderbetreuungsgeld zu berücksichtigen
    15. ​ Thomasberger, Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Erwerbstätigkeit in anderem EU-Staat
    16. ​ Thomasberger, Gleichstellung von Leistungen bei Alter aus zwei Mitgliedstaaten des EWR

​​Aus der Praxis – für die Praxis

  1. ​ Schrittwieser, Der "Zweite Meldezeitpunkt" im Mutterschutz- und Väter-Karenzgesetz
  2. ​ Stadler, Problematik der Vordienstzeitenanrechnung im öffentlichen Dienst

​​Neue Bücher

  1. ​ Hess-Knapp, Rancke (Hrsg), Mutterschutz/Elterngeld/Elternteilzeit/Betreuungsgeld – Handkommentar
  2. ​ Hruška-Frank, Reissner, Lern- und Übungsbuch Arbeitsrecht
  3. ​ Kozak, Geiser/Müller, Arbeitsrecht in der Schweiz
  4. ​ Nedjelik-Lischka, Wechselberger (Hrsg), Gesund länger arbeiten. Die Bedeutung der Arbeitsmedizin für die Erhaltung von Gesundheit und Leistungsfähigkeit älterer ArbeitnehmerInnen
  5. ​ Piffl, Wiesinger, Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft
  6. ​ Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsrecht – Jahreskommentar
  7. ​ Watzinger, Staufer, Betriebsrat – deine Rechte

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
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