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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2016

Heft 2 v. 1.3.2016

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Tinhof, Keine schlüssige Umwandlung eines Benützungsverhältnisses an der Dienstwohnung in Mietvertrag nach MRG
    3. Schrattbauer, Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Berufung auf eine Verfallsklausel
    4. Tinhof, Sonntag als Ende der Nachfrist bei Entgeltvorenthaltung – Änderung der gesetzlichen Ablaufhemmung
    5. Chlestil, Anrechnung zwischenzeitlich verdienter Einkünfte bei rechtsunwirksamer Kündigung: Aufwendungen des Arbeitnehmers abzugsfähig
    6. Chlestil, Kein Abfertigungsanspruch bei Selbstkündigung aufgrund vorübergehender Arbeitsüberlastung
    7. Ziehensack, Mobbing einer Schuldirektorin
    8. Chlestil, Unrichtige Angaben über den Behindertenstatus rechtfertigen keine Kündigung des Arbeitnehmers
    9. Schrattbauer, Unwirksamkeit einer einzelvertraglichen Pensionskassenzusage
    10. Kozak, Besonderes Feststellungsverfahren gem § 54 Abs 2 ASGG bezüglich Anrechnung von Vordienstzeiten
    11. Mader, Sechsmonatsfrist nach § 3a Abs 1 zweiter Satz IESG beginnt für laufendes Entgelt schon mit Leistungserbringung, nicht erst mit Fälligkeit zu laufen
    12. Tinhof, Basis für Referenzzuschläge gemäß KollV für Arbeitskräfteüberlassung ist der Kollektivvertragslohn des Beschäftigerbetriebes
    13. Tinhof, KollV für Arbeitskräfteüberlassung – Einstufung grundsätzlich nach formaler Qualifikation vorzunehmen
    14. Dvorak, Ungleichbehandlung bei Einstufung wegen Versetzung in den Arbeitskräfte-Pool
    15. Chlestil, Kündigung mittels WhatsApp erfüllt ein kollektivvertragliches Schriftformgebot nicht
    16. Klein, Schon zuvor entstandene Ansprüche unterliegen neuer Kollektivvertragsverfallsfrist – Fristbeginn aber erst mit Inkrafttreten des KollV
    17. Tinhof, Anspruch auf Zeitguthaben wegen Nachtschwerarbeit besteht bei Betreuungsarbeit von zumindest vier Stunden in mindestens sechsstündigem Nachtdienst
    18. Chlestil, Medienkontakte eines Personalvertreters und die fraktionelle Veröffentlichung einer vertraulichen Unterlage nicht durch Mandatsschutz gedeckt
    19. Ettl, Strafschadenersatz im Gleichbehandlungsrecht zulässig, aber kein Muss
    20. Klein, Entlassung erst nach gerichtlicher Klärung der Unrechtmäßigkeit einseitigen Urlaubsantritts ist verspätet
    21. Ziehensack, Urlaubs- und Feiertagsentgelt bei Umqualifizierung eines Werkvertrages/freien Dienstvertrages in ein echtes Dienstverhältnis
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Krankmeldung muss keine "Bettlägerigkeit" attestieren, Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit reicht aus
    3. Keul, Auch nach Ende der Sperrfrist kann Arbeitsaufnahme Nachsicht gem § 10 Abs 3 AlVG begründen
    4. Sdoutz, Keine Rückersatzpflicht der Notstandshilfe trotz Vollversicherung, wenn die Geringfügigkeitsgrenze in einem freien Dienstverhältnis in einem Monat nicht überschritten wird
    5. Sdoutz, Fehlende aktive Teilnahme am Studium führte zum Widerruf und zur Rückforderung des Weiterbildungsgeldes
    6. Sdoutz, Alleingeschäftsführer kann eine rechtswirksame Bildungsteilzeitvereinbarung nur mit einer anderen befugten Person schließen
    7. Sdoutz, Kein echter Grenzgänger, obwohl Wohnort und intensive familiäre Bindung in Ungarn vorliegt
    8. Keul, Keine neuerliche Geltendmachung des Arbeitslosengeldanspruchs bei rechtzeitiger Information des AMS über Krankenstandsende seitens des Krankenversicherungsträgers
    1. Sozialrecht
    2. Padihla-De Brito, Zeitungszusteller als Dienstnehmer
    3. Izgi, Taxilenker als Dienstnehmer
    4. Marischka, Hebetrauma und Riss eines Bruchnetzes – keine wesentliche Bedingung
    5. Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz beim Versuch, durch ein Fenster im ersten Stock in das Wohnhaus zu gelangen
    6. Auer-Mayer, Versehrtengeld: "Abschluss der Heilbehandlung" mit erstmaligem Behandlungsende
    7. Weissensteiner, Arbeitstraining und Beschäftigungstherapie als Rehabilitationsmaßnahme?
    8. Prinzinger, Zuerkennung einer befristeten Invaliditäts-/Berufsunfähigkeitspension für Jahrgänge nach 1964
    9. Tumberger, Maßstab der Wahrscheinlichkeit einer Besserung des Gesundheitszustandes nach dem SRÄG 2012
    10. Padilha-De Brito, Rückforderung von Ausgleichszulage
    11. Weissensteiner, Bescheinigungsverfahren bei neuem Antrag innerhalb der Sperrfrist – keine verfassungsrechtlichen Bedenken
    12. Tumberger, Begleitung eines Kindes bei Rehabilitation und Pflegeaufwand
    13. Weissensteiner, Anwendung der neuen Rechtslage bei Erhöhung des Pflegebedarfs während eines anhängigen Verfahrens
    14. Thomasberger, Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen sind bei der Ermittlung der Zuverdienstgrenze zum Kinderbetreuungsgeld zu berücksichtigen
    15. Thomasberger, Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Erwerbstätigkeit in anderem EU-Staat
    16. Thomasberger, Gleichstellung von Leistungen bei Alter aus zwei Mitgliedstaaten des EWR

Aus der Praxis – für die Praxis

  1. Schrittwieser, Der "Zweite Meldezeitpunkt" im Mutterschutz- und Väter-Karenzgesetz
  2. Stadler, Problematik der Vordienstzeitenanrechnung im öffentlichen Dienst

Neue Bücher

  1. Hess-Knapp, Rancke (Hrsg), Mutterschutz/Elterngeld/Elternteilzeit/Betreuungsgeld – Handkommentar
  2. Hruška-Frank, Reissner, Lern- und Übungsbuch Arbeitsrecht
  3. Kozak, Geiser/Müller, Arbeitsrecht in der Schweiz
  4. Nedjelik-Lischka, Wechselberger (Hrsg), Gesund länger arbeiten. Die Bedeutung der Arbeitsmedizin für die Erhaltung von Gesundheit und Leistungsfähigkeit älterer ArbeitnehmerInnen
  5. Piffl, Wiesinger, Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft
  6. Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsrecht – Jahreskommentar
  7. Watzinger, Staufer, Betriebsrat – deine Rechte

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