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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2015

Heft 6 v. 1.11.2015

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Klein, Vorlage einer Gehaltstabelle durch ehemaligen AN als Zeugen in Arbeitsgerichtsverfahren verletzt keine schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen der AG
    3. ​ Schrattbauer, Keine Vertragsaufhebung bei Berechnungsfehlern, wenn die Kalkulation nicht zum Inhalt des Geschäfts gemacht wurde
    4. ​ Dvořák, Vertrauensunwürdigkeit bei Verrat von Geschäftsgeheimnissen
    5. ​ Tinhof, Rechtzeitige Entlassung eines Flugbegleiters wegen Eintretens einer Garderobentür
    6. ​ Schrattbauer, Unzulässigkeit der Anrechnung von Sachbezügen auf das kollektivvertragliche Mindestentgelt
    7. ​ Klein, Nicht faktischer Einfluss, sondern rechtliche Entscheidungsbefugnis in Personalangelegenheiten ausschlaggebend für die Eigenschaft als Leitender Angestellter iSd ArbVG
    8. ​ Chlestil, Unklare Stellungnahme des Betriebsrats nach Verständigung von der Kündigungsabsicht gilt als Stillschweigen
    9. ​ Tinhof, Kündigungsanfechtung – keine Sozialwidrigkeit wegen zu geringer Einkommenseinbuße, Durchschnittsbetrachtung erforderlich
    10. ​ Chlestil, Privilegierte Anwartschaftsabfindung nach § 5 Abs 2 AVRAG nur bei Übergang des Arbeitnehmers auf den Erwerber ohne dessen Eintritt in die Pensionszusage
    11. ​ Tinhof, 50 %-Zuschlag für bei Beendigung offene Zeitguthaben aus Mehrarbeit
    12. ​ Dvořák, Unwirksame Entlassung eines Gemeindebediensteten mangels Kompetenz des Bürgermeisters
    13. ​ Tinhof, Keine IESG-Sicherung einer nach Ende des Dienstverhältnisses absolvierten Ausbildung
    14. ​ Schrittwieser, Elternteilzeit: Kein Anspruch auf Weitergewährung einer Überstundenpauschale
    15. ​ Balla, Fahrzeit von Außendienstmitarbeitern zwischen Wohnort und erstem/letztem Kunden ist Arbeitszeit
    16. ​ Ziehensack, Erstreckung der Verfallsfrist für Urlaubsansprüche einer Vertragsbediensteten bei unvorhersehbarer Krankheit
    17. ​ Klein, Rechtswirksame Kündigung einer vertragsbediensteten Krankenanstaltendirektorin wegen nicht wertschätzenden Führungsverhaltens
    18. ​ Riedl, Dreijährige Dauer des Dienstverhältnisses als Voraussetzung für Elternteilzeit muss erst bei Antritt gegeben sein; Kündigungsschutz ab Antragstellung
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Beschäftigung als Reinigungskraft für Arbeitslosen mit 70 %-iger Behinderung zumutbar
    3. ​ Sdoutz, Keine Sperre nach § 10 AlVG, wenn zwingende Nachsichtsgründe unberücksichtigt geblieben sind
    4. ​ Keul, Sperre wegen unterlassenen Einwirkens der Ehefrau auf das (aggressive) Verhalten ihres Ehemanns während ihres Vorstellungsgesprächs
    5. ​ Keul, Zugewiesene Stelle als freier Dienstnehmer – keine Sperre möglich
    6. ​ Keul, Keine Antragsrückziehung nach Auszahlung der Leistung
    7. ​ Keul, Gerichtspraxis als Weiterbildungsmaßnahme mit Weiterbildungsgeldbezug trotz des für die Praxis bezahlten Ausbildungsgeldes möglich
    8. ​ Keul, Nach Krankenstand – keine Gesundmeldung durch Dritte
    9. ​ Keul, Aufschiebende Wirkung bei vergessenem Kontrolltermin
    10. ​ Sdoutz, Keine erneute 6-monatige Beschäftigung bei Wechsel von Bildungskarenz zu Bildungsteilzeit erforderlich
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Weissensteiner, Keine Beitragszeiten für Schulung nach AMFG
    3. ​ Weissensteiner, Verschlechterungsverbot im Invaliditätspensions-Verfahren
    4. ​ Weissensteiner, Dienstnehmereigenschaft einer Arbeitsmedizinerin
    5. ​ Weissensteiner, Kostenerstattung für Wahlphysiotherapeuten
    6. ​ Prinzinger, Kostenerstattung für MRT-Untersuchungen
    7. ​ Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz auf dem Heimweg vom Deutschkurs in einer VHS
    8. ​ Prinzinger, Keine Berücksichtigung von Arbeitgeber-Beiträgen bei der Höherversicherung nach § 248c ASVG
    9. ​ Weissensteiner, Zumutbare Verweisung nach erfolgreich absolvierter beruflicher Rehabilitation
    10. ​ Tumberger, Der Versicherungsfall des Alters gilt zwar mit Erreichung des Anfallsalters als eingetreten, für die Feststellung von Leistungsansprüchen in der PV gilt jedoch das Antragsprinzip
    11. ​ Thomasberger, Rückwirkende Änderung der Berechnung für die Zuverdienstgrenze kein Rückforderungsgrund für Kinderbetreuungsgeld
    12. ​ Thomasberger, Auch bei rechtzeitiger Durchführung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen führt ihr verspäteter Nachweis zur Rückforderung des Kinderbetreuungsgeldes
    13. ​ Peyrl, Zulässiger Ausschluss nicht erwerbstätiger Staatsangehöriger anderer Mitgliedstaaten von Sozialhilfeleistungen
    14. ​ Izgi, Verspätete Berufung nach unzulässiger Verlängerung einer Verbesserungsfrist

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Wögerbauer, Lotterie oder erkennbare Rechtsprechungslinie(n)? – Replik zu Keul.

​​Aus der Praxis – für die Praxis

  1. ​ Pletzenauer, Der Krankengeldbezug erschöpft – was nun?

​​Neue Bücher

  1. ​ Hagenauer, Heider/Klösch (Hrsg), Die Evaluierung arbeitsbedingter psychischer Belastungen
  2. ​ Hilber, Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis – Handbuch
  3. ​ Kozak, Fischlmayr/Kopecek, Die professionelle Auslandsentsendung
  4. ​ Mayr, Kallab, Neuerungen im Arbeitsrecht 2015
  5. ​ Prinzinger, Flemmich/Hais/Wagner-Kreimer (Hrsg), Medizinische Assistenzberufe-Gesetz (MABG)
  6. ​ Tutschek, Reissner (Hrsg), AngG – Angestelltengesetz – Kommentar

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.