Umstandsänderungen bei unkündbaren Arbeitsverhältnissen

Die Frage, wie mit der Änderung von Umständen bei unkündbaren Arbeitsverhältnissen umzugehen ist, ist zwar nicht neu,¹⁾¹⁾Siehe dazu etwa Binder, Wegfall der Geschäftsgrundlage und das Arbeitsrecht, JBl 2009, 269 (278 ff); Goricnik, Weisungsrecht des Arbeitgebers und unkündbare Arbeitsverhältnisse, RdW 2001, 547; Ch. Kietaibl, Die Versetzung aus arbeitsvertraglicher Sicht, ZAS 2005, 52 (56 ff); Staufer, Die Versetzung von Arbeitnehmern aus arbeitsvertragsrechtlicher und betriebsverfassungsrechtlicher Sicht (2003) 86 ff; Wachter, Grenzen des Weisungsrechtes in Bezug auf Art und Ort der Tätigkeit, DRdA 2001, 495 (502 ff). Zur Rsp siehe noch weiter unten.) aber weiterhin praktisch relevant.²⁾²⁾Siehe etwa OLG Wien 27.9.2022, 7 Ra 35/22a ARD 6837/9/2023, mit der bezeichnenden Bemerkung, dass "bei unkündbaren Arbeitnehmern eine vertragsändernde Versetzung ohne ihre Zustimmung zulässig [ist], wenn eine Interessenabwägung dies billig erscheinen lässt". Aus jüngerer Zeit auch OGH 24.10.2012, 8 ObA 14/12k; OGH 29.3.2016, 8 ObA 17/16g; OGH 30.8.2018, 9 ObA 34/18t.) Der vorliegende Beitrag geht dieser Frage nach und greift dabei Aspekte auf, die bislang nur wenig behandelt wurden, obwohl sie möglicherweise beachtliche Vorzüge gegenüber den bisher vertretenen Lösungsansätzen aufweisen.