Die Arbeitszeitrechtsnovelle 2018, die ohne Begutachtungsverfahren und Sozialpartnerverhandlungen entstand, stellt die Praxis vor eine Fülle an komplexen Auslegungsproblemen. Besonders dicht gesät sind die Fragen im Recht der Gleitzeit. Bevor nachstehender Beitrag vier dieser Problemstellungen abhandelt, stellt er gleichsam als Service für unsere LeserInnen die gesetzliche Regelung der Gleitzeit – unter Hervorhebung der Neuerungen – im Überblick dar.
Änderungen im Recht der Gleitzeit durch die Arbeitszeitrechtsnovelle 2018
AbhandlungenChristoph KleinDRdA 2019, 183 Heft 3 v. 15.6.2019
Inhalt
- 1. Einleitung
- 2. Kurze Darstellung der Rechtslage zur Gleitzeit
- 3. Frage 1: Eine bestehende Gleitzeitvereinbarung benennt keine Obergrenzen der täglichen und/oder wöchentlichen Arbeitszeit und gewährt den Konsum von Gleittagen im erforderlichen Ausmaß. Ist unter diesen Umständen die Nutzung der neuen Obergrenzen von zwölf Stunden täglich bzw 60 Stunden wöchentlich ohne entsprechende Adaptierung der Gleitzeitvereinbarung zulässig?
- 4. Frage 2: Ein KollV erlaubt explizit eine tägliche Normalarbeitszeit von bis zu zehn Stunden. Kann eine Gleitzeitvereinbarung demgegenüber dennoch auch bis zu zwölf Stunden zulassen?
- 5. Frage 3: Wann gilt die Bedingung der Gleittage – als Voraussetzung für das erweiterte Modell mit zwölfstündiger täglicher Normalarbeitszeit – als erfüllt?
- 6. Frage 4: Wie ist § 4b Abs 5 AZG auszulegen, wonach angeordnete Arbeitsstunden die über die Normalarbeitszeit gem § 3 Abs 1 hinausgehen, als Überstunden gelten?
