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Butzer/Hollo, Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer signifikanten Erhöhung des Bundeszuschusses an die Gesetzliche Rentenversicherung

BuchbesprechungenEwald WiederinDRdA 2018, 547 Heft 6 v. 15.12.2018

Duncker & Humblot Verlag, Berlin 2017

121 Seiten, € 49,90

Die Lebenserwartung steigt, die Geburtenrate stagniert. Für Deutschland wird deshalb prognostiziert, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2045 von derzeit 48 % auf 41,7 % sinken wird, während der Beitragssatz von 18,7 % auf 23,6 % ansteigt. Um diese Entwicklung abzumildern, hat das BM für Arbeit und Soziales in seinem "Gesamtkonzept zur Alterssicherung" vom November 2016 ua eine Erhöhung des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Rentenversicherung vorgeschlagen. Die hier zu besprechende Studie geht der Frage nach, an welche Bedingungen die Verfassung solche Zuschüsse knüpft und ob sie für diese eine Obergrenze normiert.

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