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Zur Geschichte der Laiengerichtsbarkeit im Arbeitsrecht

Aus der Geschichte des Arbeitsrechts und des SozialrechtsKlaus-Dieter MulleyDRdA 2017, 227 Heft 3 v. 15.6.2017

1997, anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Inkrafttretens des ASGG am 1.1.1987, erläuterte Kuderna1)1)Kuderna, Die Entwicklung der Arbeitsgerichtsbarkeit in Österreich, DRdA 1997, 341 ff. in dieser Zeitschrift rechtshistorisch die "Entwicklung der Arbeitsgerichtsbarkeit in Österreich" und orientierte sich an dem über ein Jahrzehnt davor erschienenen Aufsatz von Machacek,2)2)Machacek, Die Evolution der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, in FS Strasser (1983) 649 ff. der in Anlehnung an Kolroß3)3)Kolroß, Die Gewerbegerichtsbarkeit (1937). und Machek4)4)Machek, Die Entwicklung der Arbeitsgerichtsbarkeit, DRdA 1951, 1 ff. einen kurzen historischen Überblick über die Einrichtung von Gewerbegerichten in Österreich bot. Jüngst widmete Kozak5)5)Kozak, Die Entwicklung des Arbeitsrechtes, Jur. Diss. (2015) 221 ff. der Geschichte der Arbeitsgerichtsbarkeit ein instruktives, mit Grafiken über deren Organisation veranschaulichtes Kapitel in seiner Dissertation. Den genannten rechtshistorischen Arbeiten ist allerdings gemeinsam, dass sie die politischen Überlegungen, die zur Gründung und personellen Zusammensetzung von Gewerbe- respektive Arbeitsgerichten führten, nur am Rande behandeln. Als Historiker werde ich mich in diesem kurzen Überblick, unter Ausklammerung der kollektivvertraglichen Streitigkeiten, auf einige wesentliche, bislang weitgehend weniger bekannte, jedoch vor allem für die Genese der Laiengerichtsbarkeit in der arbeitsrechtlichen Rsp politisch relevante und bedeutsame Punkte beschränken.6)6)Die nachfolgenden Bemerkungen gehen auf einen Vortrag zurück, den der Verfasser vor LaienrichterInnen in der AK Oberösterreich am 1.12.2016 gehalten hat.

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