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Dienstvertrag oder Werkvertrag? - Überblick über die Rspr des VwGH zu § 4 ASVG1)1)Ich widme diese Arbeit - ohne besonderen Anlass - SPdVwGH iR Dr. Heribert Knell, der seit den späten Siebzigerjahren bis zu seinem Übertritt in den Ruhestand mit 31.12.2000 als Berichter und Vorsitzender die jüngere Rspr des 8. Senates des VwGH ua zur Versicherungspflicht ganz entscheidend geprägt hat und der mir seit meinem Eintritt in diesen Senat 1990 ein großes fachliches Vorbild und ein wunderbarer Kollege gewesen und bis heute geblieben ist.

AbhandlungenRudolf MüllerDRdA 2010, 367 Heft 5 v. 1.10.2010

Die Merkmale, nach denen Dienstvertrag, freier Dienstvertrag und Werkvertrag voneinander abzugrenzen sind, sind dank der in bestimmten Teilen des Wirtschaftslebens allenthalben anzutreffenden Fluchtversuche aus dem Arbeits- und aus dem Sozialversicherungs-(SV-)recht ein Dauerbrenner der Rspr sowohl des OGH, vor allem aber auch des VwGH. Der vorliegende Beitrag soll das reichhaltige, auch arbeitsrechtlich relevante Entscheidungsmaterial, das sich in den letzten 25 Jahren der Rspr-Tätigkeit des 8. Senates des VwGH angesammelt hat, den in Betracht kommenden Fachkreisen besser zugänglich machen, wobei die Aufarbeitung - neben einer Darstellung wichtiger Entwicklungslinien der Rspr - auf einige aktuelle und stets wiederkehrende Fragen fokussiert ist. Erfreulicherweise ergibt sich daraus auch, dass sich im Beobachtungszeitraum die Rspr der beiden Höchstgerichte so angenähert hat, dass es in den grundlegenden Fragen praktisch keine Judikaturdivergenzen gibt.

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