Beiträge zu den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen 2008
Manz Verlag, Wien 2009, X, 126 Seiten, broschiert, € 28,-
Die bereits zur Tradition gewordenen Sozialrechtsgespräche in Passau bieten den großen Vorteil, die Aktiv- und Passivposten des österr und deutschen Krankenversicherungs-(KV-)systems plastisch gegenübergestellt zu erhalten. Dieses Mal ging es um die Rolle des Vergaberechts (Hattenberger, Neun) und des Kartellrechts (Keznickl, Kingreen) in der KV, die Zulässigkeit von Bedarfsprüfungen bei Schaffung von Gesundheitseinrichtungen (Eilmannsberger, Kiesl) sowie die Aufnahme von Elementen der privaten KV in die Sozialversicherung (Grillberger, Platzer). Man könnte diese Einzelaspekte unter das Generalthema stellen: Inwieweit öffnet sich die KV gegenüber ökonomischen und leistungsfördernden Faktoren des marktwirtschaftlichen Systems? Oder anders gewendet: Ist die Betreuung des Gesundheitswesens ein autonomer Bereich, der speziellen Gesetzmäßigkeiten folgt und gegenüber wirtschaftsrechtlichen Außeneinflüssen weitgehend resistent ist?