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Hausbetreuung aus sozialrechtlicher Sicht

AbhandlungenHelmut Ivansits, Monika WeissensteinerDRdA 2008, 394 Heft 5 v. 1.10.2008

Als vor der Nationalrats-(NR-)wahl 2006 Unregelmäßigkeiten bei der Anmeldung von Betreuungskräften in Haushalten pflegebedürftiger Personen bekannt wurden und sich die Medien mit Schwarzarbeit in Betreuung und Pflege zu befassen begannen, hat die Politik in mehreren Schritten eine Legalisierung der illegalen Rund-um-die-Uhr-Betreuung in Angriff genommen. Auf diese Maßnahmen soll in rechtpolitischer und rechtswissenschaftlicher Hinsicht eingegangen werden. Zunächst wird untersucht, über welche ordnungspolitische Spielräume die Politik bei der Gestaltung von Pflege- und Betreuungssystemen verfügt. Anschließend wird dargelegt, welchen Weg die österr Politik gewählt hat. Im dritten Teil folgt schließlich eine kritische Auseinandersetzung mit jenen einschlägigen gesetzlichen Regelungen, die 2007 und 2008 zur Legalisierung der bisherigen Praxis der häuslichen Betreuung in Kraft gesetzt wurden.

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