Mit der Schaffung des Allgemeinen Pensionsgesetzes (APG) und des damit eingeführten Pensionskontos sowie durch die Umwandlung der bisherigen Ersatzzeiten in Beitragszeiten in der Pensionsversicherung (PV) wurde das bisherige Pensionsermittlungssystem fundamental verändert. Diese grundlegenden Änderungen machen zum Teil bereits bestehende Schwächen des alten Systems sichtbarer. Sie sind aber naturgemäß auch eine Quelle neuer Diskussionsfelder. Einige Problemfelder sollen hier angerissen werden. In einem ersten Schritt wird versucht, Detailfragen wie die des Abschlages nach § 15 Abs 4 APG oder die Frage einer Neuberechnung der Invaliditätspension bei gleichzeitigem Erwerbseinkommen zu diskutieren. Daneben sollen grundsätzliche Fragen zur Umwandlung von Ersatzzeiten in Beitragszeiten, letztlich Allgemeines zur Schwerarbeitspension und zur Parallelrechnung angesprochen werden.
Ausgewählte Rechtsfragen zum Pensionskonto
AbhandlungenWalter Pöltner1)1)Die hier vorliegende Arbeit basiert auf einem Vortrag im Rahmen der Arbeits- und Sozialrechtlichen Tagung am 24.3.2006 und thematisiert auszugsweise einige ausgewählte Rechtsprobleme im Zusammenhang mit der Umstellung des bisher geltenden Pensionsberechnungssystem auf das neue, nun im APG geregelten, Pensionskontosystem.DRdA 2006, 437 Heft 6 v. 1.12.2006
