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Auslegung einer Kündigungserklärung

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Aus der RechtsprechungEntscheidungsbesprechungenDRdA 2003/30DRdA 2003, 333 Heft 4 v. 1.8.2003

Inhalt

1. Allgemeines
2. Vergleich mit OGH vom 24.1.2002, 8 ObA 70/01d (Kündigung durch Masseverwalter)
3. Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts - Vertrauenstheorie
4. Grenzen der Unklarheitenregel nach § 915 ABGB
5. Willens- oder Wissenserklärung
6. Rechtzeitige Aufklärung des Erklärungsirrtums

OGH 20.2.2002 9 ObA 38/02g

LG St. Pölten 18.4.2001 33 Cga 203/00b

OLG Wien 17.10.2001 7 Ra 252/01g

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