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Behördenchef fragt man nicht: „Sind Sie geistesgestört?“

RechtspanoramaDie Presse - Recht 2026/59Die Presse - Recht 2026, 13 Heft 10 v. 2.3.2026

Mehreren als rechtsmissbräuchlich abgelehnten Eingaben folgten Beleidigungen.

Wien. Der Leiter der Datenschutzbehörde (DSB), Matthias Schmidl, und seine Stellvertreterin Elisabeth Wagner mussten sich einiges anhören, oder besser: fragen lassen. Zum Beispiel: „Sind Sie völlig geistesgestört?“ „Haben Sie ein Alkoholproblem?“ „Durch welches Ereignis sind Sie zum Behindertenhasser geworden?“

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