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Verbot für TikTok? US-Senat stellt Ultimatum

WirtschaftsrechtDie Presse - Recht 2024/124Die Presse - Recht 2024, 19 Heft 17 v. 25.4.2024

Kurzvideo-App. Die USA wollen gesetzlich erzwingen, dass sich TikTok von der chinesischen Mutter trennt.

Washington/Brüssel. TikTok muss sich in den USA innerhalb von neun Monaten vom chinesischen Mutterkonzern ByteDance lösen. Der US-Senat stimmte für ein entsprechendes Ultimatum, wonach die populäre Kurzvideo-App andernfalls verboten wird. Unklar ist, ob das Vorhaben vor US-Gerichten bestehen kann. Schon eine frühere Verbotsdrohung scheiterte dort.

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