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Lassen sich Umweltverfahren beschleunigen?

WirtschaftsrechtChristine KaryDie Presse - Recht 2021/299Die Presse - Recht 2021, 16 Heft 38 v. 23.9.2021

[MGO]

Wien. Seit der Vorwoche wissen wir es: Das Genehmigungsverfahren für die Marchfeld-Schnellstraße (S8) muss zurück an den Start (siehe Artikel unten). Und wieder einmal zeigt sich: Solche Verfahren können schier endlos dauern. Hier betrifft es den Straßenbau, genauso gut könnte es eine gewerbliche Anlage sein. Oder ein Windpark. Und gerade, wenn Projekte für erneuerbare Energie in der Warteschleife hängen, stößt das auf viel Kritik. So forderte erst kürzlich ÖVP-Staatssekretär Magnus Brunner, dass UVP-Verfahren im Energiebereich mit maximal zwei Jahren begrenzt werden sollten, weil sonst die Energiewende nicht zu schaffen sei.

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