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Name für Reisen nicht kreativ genug

RechtspanoramaDie Presse - Recht 2020/253Die Presse - Recht 2020, 13 Heft 33 v. 10.8.2020

Eintragung der Wortmarke „Steirerliner“ abgelehnt.

Wien. Die Kombination der Worte „Steirer“ und „Liner“ sei keine kreative Wortschöpfung. Und durch sie entstehe auch kein Wort mit einem neuen Sinngehalt. Mit diesen Argumenten verweigerte das Patentamt die Eintragung der Wortmarke „Der Steirerliner“. Die Marke sollte unter anderem für die Beförderung von Personen, für Reisekataloge oder auch für die Verpflegung von Gästen geschützt werden.

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