Die guten Sitten verbieten eine Eintragung.
Wien. Das Wort "Ficken" kann in Österreich nicht als Marke registriert und geschützt werden: Wie der Oberste Gerichtshof bestätigt, würde sein Gebrauch als Zeichen gegen die guten Sitten verstoßen (7 Ob 11/17v).
Beantragt hatte die Marke ein deutsches Unternehmen, das seit Jahren einen Partylikör dieses Namens vertreibe. Es wollte sich den Namen auch für Biere und diverse andere Getränke schützen lassen.
