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Wenn Marken parodiert werden

RechtspanoramaRA Dr. Reinhard SchandaDie Presse - Recht 2009/162Die Presse - Recht 2009, 21 Heft 23 v. 2.6.2009

WIEN. Sie sehen eine Packung blau eingefärbter steirischer Kürbiskerne und die Produktbezeichnung "Styriagra". Was tun Sie? Sie schmunzeln? Eben!

Wie humorlos darf ein US-Konzern eigentlich sein, um hier, statt zu schmunzeln, erfolgreich zur Markenrechtsklage zu greifen? Nun, der Hersteller von Viagra, die amerikanische Pfizer Inc., war jedenfalls für die Klagsführung gegen den steirischen Kürbiskernproduzenten Richard Mandl humorlos genug. Das Handelsgericht Wien zeigte allerdings mehr Humor als Pfizer und beurteilte die Anlehnung als nicht böse gemeinten Scherz. Das Oberlandesgericht Wien, humorloser, gab dem Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung jedoch statt.

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