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Gleichheit für alle Lehrbeauftragten

RechtspanoramaDie Presse - Recht 2006/142Die Presse - Recht 2006, 6 Heft 34 v. 21.8.2006

STEUERRECHT. VfGH kippt Sonderregel für Erwachsenenbildner.

WIEN (kom). Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht keinen Grund, Lehrbeauftragte der Erwachsenenbildung anders als sonstige Lehrkräfte zu behandeln. Deshalb hat er – mit Wirkung ab 31. Dezember 2006 – eine Regelung im Einkommensteuergesetz (§ 25/1 Zif. 5 Satz 2) als gleichheitswidrig aufgehoben (G 9/06).

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