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Macron und von der Leyen reden Xi ins Gewissen

WirtschaftStefan BrändleDer Standard 2024/2447720Der Standard 2024, 15 Heft 19 v. 7.5.2024

Bei ihrem Dreiertreffen mit Xi tauschten Macron und von der Leyen für einmal die Rollen. Die EU-Kommissionspräsidentin übernahm die politische Rolle, obwohl sie zu dem Staatsbesuch Xis in Frankreich eigentlich für Wirtschaftsfragen beigezogen war. Sie forderte den chinesischen Machthaber auf, „mehr Anstrengungen“ an den Tag zu legen, damit keine chinesischen Dual-Use-Güter auf die Schlachtfelder der Ukraine mehr gelangen. Laut amerikanischen Studien liefern chinesische Firmen weiterhin solche elektronischen Waffenbestandteile an Russland. Sie sind offiziell als zivile Waren deklariert, aber für die vom Westen sanktionierte Kriegswirtschaft unerlässlich.

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