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Woran die Sicherheitsstrategie scheitert

WirtschaftJoseph GeppDer Standard 2024/2435609Der Standard 2024, 14 Heft 16 v. 15.4.2024

Dieses Dokument ist nicht gut gealtert. In der österreichischen Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2013, dem grundlegenden Papier heimischer Sicherheitspolitik, ist davon die Rede, dass „konventionelle Angriffe gegen Österreich unwahrscheinlich geworden sind“ – während heute nur wenige Hundert Kilometer von Österreichs Grenze entfernt ein konventioneller Krieg infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine stattfindet. Ebenjenes Russland sei ein „strategischer Partner im Bereich innere Sicherheit“, liest man weiter – während aktuell die Spionagecausa um Egisto Ott für Debatten sorgt. Partnerschaften mit Russland würden „eine weitere signifikante Aufwertung“ erfahren, heißt es außerdem in der Sicherheitsstrategie.

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