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Risikoamt Bürgermeister – Haftungsfallen erkennen und minimieren

Recht & HaftungChristine HauerCompliance Praxis 2020, 34 Heft 1 v. 6.3.2020

Salzburg 2007. Die finanzielle Belastung durch negative Zinsderivate lässt den Bürgermeister der Stadt Salzburg Hilfe beim Land Salzburg suchen. 12 Jahre später ist Salzburgs Bürgermeister neben einigen Vertretern des Landes rechtskräftig wegen Untreue und Amtsmissbrauch verurteilt. Oft überschreiten Bürgermeister1)1)Selbstverständlich sind Bürgermeisterinnen gleichermaßen angesprochen. Der einfachen Lesbarkeit wegen wird hier jedoch auf genderspezifische Formulierung verzichtet; ausschließlich auf Männer bezogene Formen richten sich immer auch gleichermaßen an Frauen. unbemerkt die Grenze in die strafrechtliche Haftung – mangelndes Risikobewusstsein oder auch schlichte Unkenntnis schützen, so die Redensart, jedoch vor Strafe nicht.

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