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Die Tücken der Vielsprachigkeit: Beihilfenrechtlicher Vertrauensschutz bei fehlerhafter Veröffentlichung der AGVO in der Rs On Air Media

AufsätzeGabriele Quardt , Eugen RutkowskiBRZ 2025, 185 Heft 4 v. 22.12.2025

Mit dem Urteil in der Rs On Air Media gelingt dem EuGH der Spagat zwischen Rechteinheit und Vertrauensschutz, indem er auf der einen Seite die parallele Geltung inhaltlich unterschiedlicher Sprachfassungen einer Norm verhindert und auf der anderen Seite gleichzeitig das Vertrauen der Einzelnen auf die Richtigkeit der verwendeten Fassung schützt. Zudem konkretisiert der Gerichtshof die bisher nur eng anerkannte Ausnahme „außergewöhnlicher Umstände“ beim Vertrauensschutz in Fällen rechtswidriger Beihilfen.

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