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Entscheidungen von Höchstgerichten, Heft 83/2020

PersonalverrechnungWilhelm KurzböckBÖB 2020, 32 Heft 83 v. 15.9.2020

Urteile und deren Bewertung sowie Praxisanmerkungen zu den Themen…

Ist das Anlegen besonders auffälliger Arbeitskleidung am Arbeitsplatz Arbeitszeit oder Freizeit?

(OGH 9 ObA 13/20g vom 25. Mai 2020, § 2 Abs. 1 Z 1 AZG)

Die "Umkleide-Entscheidung" des OGH zum "Spitalswesen", also zum KA-AZG

Im "Umkleidezeit-Urteil" des Obersten Gerichtshofes (OGH 9 ObA 29/18g vom 17. Mai 2018 = WPA 14/2018, Artikel Nr. 360/2018) wurden Umkleidezeiten von Arbeitnehmern in Krankenanstalten und die damit verbundenen innerbetrieblichen Wegzeiten als primär im Interesse des Dienstgebers gelegene arbeitsleistungsspezifische Tätigkeiten beurteilt, weil die dortigen Arbeitnehmer aufgrund einer Anordnung des Arbeitgebers verpflichtet waren, die Dienstkleidung ausschließlich im Krankenhaus zu wechseln (aufgrund von Hygienevorschriften).

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