vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Voraussetzungen der Urkundenhinterlegung; Erwerb eines Superädifikats

RechtsprechungZivilrechtbbl 2025/25bbl 2025, 30 Heft 1 v. 11.2.2025

§ 435 ABGB, § 9 Abs 1 Z 2 UHG

Das Begehren auf Urkundenhinterlegung für den Erwerb eines Superädifikats muss durch den Inhalt der beigebrachten Urkunden begründet sein. Ist den vorgelegten Urkunden nicht klar zu entnehmen, wer, wann und auf welche Weise originär oder derivativ Eigentum am Superädifikat erworben hat, steht dies einer Bewilligung des Hinterlegungsantrags entgegen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte