vorheriges Dokument
nächstes Dokument

bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2022

Heft 6 v. 23.11.2022

​​Aufsätze

  1. ​ Kleewein, Grundlagen der Vertragsraumordnung
  2. ​ Achatz-Kandut, Ist Art 38 der Bauprodukteverordnung ein Schutzgesetz?

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Bauwerberwechsel; Grundeigentümer
    3. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel
      3. ​ Aufschließungsbeiträge; Anrechnung von geleisteten Interessentenbeiträgen; Aliquotierung
    4. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Bauplatz; Aufschließung; Grundabtretung; öffentliche Verkehrsfläche; Rad- und Gehweg; Anspruch auf Rückgängigmachung von Grundabtretungen
      3. ​ Rechtswidrige Zweitwohnsitze; Legalisierung; Gleichheitssatz
      4. ​ Flächenwidmung „Sonderfläche Kurzentrum/Gesundheits-, Sozial-, Freizeit- und Fremdenverkehrseinrichtungen“; Seniorenheim; Seniorenresidenz
      5. ​ Beherbergungsgroßbetrieb; Benützungsaufnahme von Einzelobjekten (Chalets); Verwaltungsübertretung
    5. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Ortsbildschutz; Ortsbildkonzept; Erscheinungsbild von Gebäuden; Verbesserungsmaßnahmen an Gebäuden; Photovoltaikanlage; Bewilligungspflicht
      3. ​ Fertigstellung; Baugebrechen; Instandhaltung
      4. ​ Bodenversiegelung; Retentionsbecken; Oberflächenentwässerungskanal; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. ​ Lichtimmissionen; Blendwirkungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      6. ​ Baupolizeiliche Aufträge; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Aufhebung eines Bebauungsplans; Verfahrensbestimmungen; Verständigungspflichten; Mitspracherecht der Planungsbeteiligten
    7. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Flächenwidmung „Betriebsgebiet Kategorie I“; Privatschule; Kinderbetreuungseinrichtung
      3. ​ Mindestabstände; Abstandsnachsicht; Zustimmung des Nachbarn
    8. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Tiefgarage; flächenmäßige Ausnutzbarkeit; gärtnerische Ausgestaltung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Flächenwidmung „Schutzgebiet, Wald- und Wiesengürtel“; Bauwerke vorübergehenden Bestandes; Ermessensübung
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Verstoß gegen die Belehrungspflicht; Wirksamkeit eines Notariatsakts
    3. ​ Unverhältnismäßigkeit der Verbesserung; Leistungsverweigerungsrecht
    4. ​ Abbruchbescheid; Amtshaftungsansprüche; Erkenntnisse der Höchstgerichte
    5. ​ Einräumung eines Notwegs in der Winterzeit; Hinderungsgrund der auffallenden Sorglosigkeit
    6. ​ Exekutionstitel zur Beseitigung eines Überbaus
    7. ​ Anmerkung Wohnungseigentumsbewerber; Insolvenz des Bauträgers
    8. ​ Beschädigung eines Gebäudes; Ersatz der Reparaturkosten auch im Falle der Neuerrichtung
    9. ​ Anzahlungsgarantie; Wesen; Skontoabzug; Berechnung; Sorgfalt der örtlichen Bauaufsicht bzw der zur Rechnungsprüfung beigezogenen Unternehmer
    10. ​ Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt
    11. ​ Irrtumsanfechtung Werkvertrag; Verlegung Terrazzoboden; Begriff der Bauführung; Baumeister; Vor-, Vollendungs- und Ergänzungsarbeiten
    12. ​ Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrages; Leistungsverweigerungsrecht; nicht fachgerechte Dachsanierung
    13. ​ Regress Generalunternehmer gegen Sub-Subunternehmer
    14. ​ Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers
    15. ​ Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers
    16. ​ Egglmeier-Schmolke, Verpflichtung zur Unterlassung der Nutzung als Freizeitwohnsitz; keine verbücherungsfähige Dienstbarkeit zugunsten der Gemeinde
    17. ​ Maßgeblichkeit der Baubeschreibung; keine Gewährleistung bei subjektiv anderer Vorstellung des Käufers von der Bauausführung
    18. ​ Vereinbarung der Duldung des Heranbauens in den Mindestabstandsbereich; Unterlassung der Erhebung von nachbarrechtlichen Einwendungen nicht als Grunddienstbarkeit einverleibungsfähig
    19. ​ Voraussetzungen für Vorliegen eines Superädifikats
    20. ​ Übergang eines vereinbarten Bauverbots auf Gesamtrechtsnachfolger; Verjährung des Anspruchs auf Einverleibung eines Bauverbotrechts
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Gesondert anfechtbare Entscheidung; Rahmenvereinbarung; Zuschlagsentscheidung
    3. ​ Pauschalgebühren; Anfechtung von Losen; Auftragswert; Gesamtwert sämtlicher Lose
    4. ​ Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung; Feststellung der rechtswidrigen Durchführung; Eignungsanforderungen; Eignungsprüfung; Plausibilitätsprüfung
    5. ​ Bestandfeste Entscheidung; Bestbieterermittlung; rechtzeitige Anfechtung; Ausschreibung; Auslegung von Parteierklärungen
    6. ​ Schwere berufliche Verfehlung; Ausschluss des Unternehmers; einzelfallbezogene Beurteilung

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH