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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2021

Heft 6 v. 23.11.2021

​​Aufsätze

  1. ​ Brenneis, Trettenbrein, Baukräne im städtischen Raum
  2. ​ Stellner-Bichler, Wesentliche Neuerungen im niederösterreichischen Baurecht im Jahr 2021

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Flächenwidmung „Grünland-Gärtnereien“; Verpachtung
      3. ​ Flächenwidmung „Bauland-Industriegebiet“; Begriff „betriebliches Bauwerk“; Veranstaltungsgebäude eines Kulturvereines
      4. ​ Baugebrechen; Instandsetzung; baupolizeilicher Auftrag; Auflagen
    3. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Abbruch eines Gebäudes; Fernwärmeanschluss; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; zivilrechtliche Einwendungen
    4. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Atmosphärische Niederschläge; Versickerung von Oberflächenwässern; Sickerschächte; Belästigungsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Giese, Flächenwidmung „Bauland – Erweitertes Wohngebiet“; Vorgarten; Straßenlärm; Einfriedung; Schallschutzmauer; Ausnahmebewilligung; Vorliegen eines „besonderen Grundes“
    5. ​
      1. ​ »Steiermark
      2. ​ Zubau; Neubau; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. ​ Parteistellung des Inhabers einer land- oder forstwirtschaftlichen Betriebsanlage; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; heranrückende Wohnbebauung; Kindergarten; Volksschule
      4. ​ Schwimmbecken; bewilligungsfreie Bauvorhaben; Bauplatzeignung; Prüfung der Hochwassergefährdung; Gefahrenzonenplan; rote Zone; Sachverständigengutachten; Stellungnahme der Wildbach- und Lawinenverbauung; baupolizeiliche Maßnahmen
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Freizeitwohnsitz
      3. ​ Änderung des Bauansuchens; Teilbarkeit des Bauvorhabens; Einheit einer Betriebsanlage; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Kfz-Abstellplatz; Einlage von Randsteinen; bauliche Maßnahmen; baupolizeilicher Auftrag
      5. ​ Baupolizeilicher Auftrag; Stützmauer; geringfügige Grenzüberbauung; Eigentum
      6. ​ Auflagen; Betriebszeiten; Sperrstunde; Verwaltungsübertretung; Adressat der Strafnorm; Inhaber der Baubewilligung
    7. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Flächenwidmung; Nutzungskonflikte zwischen Betriebs- und Wohngebieten; Grundlagenforschung
      3. ​ Geringfügige Planabweichung; Mindestabstände; Zustimmung des Nachbarn
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Aufschiebende Bedingung; Teilungsplan; Abbruch von Gebäuden; Grundbuchsgesuch auf Einverleibung; erforderlicher Urkundennachweis
    3. ​ Verbesserungsauftrag im Grundbuchsverfahren; Grundverkehr; Verhältnis Grundverkehrsbehörde und Grundbuchsgericht
    4. ​ Unentgeltlicher Erwerb; Baugrundstück; Notweg; Entschädigung
    5. ​ Bilanzielle Behandlung von Abbruchkosten; Genossenschaftsrevision
    6. ​ Anwendungsbereich Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz (BUAG)
    7. ​ (Verunfallte) Private Bauhelfer; Fertighauserrichtung; Arbeitsunfall; Dienstgeberhaftpflichtprivileg
    8. ​ Mehrkostenforderungen; Kausalität; Verzögerung; Abdeckung durch Zusatzaufträge
    9. ​ Vertretungsmacht Bürgermeister; Genehmigungsvorbehalt der Aufsichtsbehörde; Energieoptimierungs- und Wartungsvertrag für eine Mehrzweckhalle
    10. ​ Egglmeier-Schmolke, Verkehrsüblichkeit einer Außenklimaanlage
    11. ​ Änderung des Wohnungseigentumsobjekts; Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen der anderen
    12. ​ Beseitigung eines Grenzüberbaus
    13. ​ Unbefristeter Mietvertrag mit Weitergaberecht zur Errichtung von Superädifikaten; keine Sittenwidrigkeit einer Bauführungsklausel
    14. ​ Duldungspflicht des Mieters von Veränderungen am Mietobjekt
    15. ​ Fälligkeit einer Bankgarantie bei einstweiliger Verfügung
    16. ​ Zur Wirksamkeit von Sicherstellungsbegehren bei Bauverträgen
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Doppelstockelektrotriebzüge; qualifizierte elektronische Signatur
    3. ​ Tabaktrafik; Bestellungsvertrag; Dienstleistungskonzession
    4. ​ Feststellungsverfahren; Antragsrecht; Verfahrensgegenstand

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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