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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 5/2020

Heft 5 v. 15.10.2020

​​Aufsätze

  1. ​ Trapichler, Die Wiener Wohnzone
  2. ​ Riedmüller, Erhart, Der Tiroler Bodenfonds als Instrument der aktiven Raumordnung

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Öffentliches Recht
    2. ​
      1. ​ »Kärnten
      2. ​ Abweichung von der Baubewilligung; Bautoleranzen; Bauüberwachung
      3. ​ Flächenwidmungsplan; exakte Abgrenzung der Widmungsflächen auf demselben Grundstück; verbale Ausführungen unzureichend
    3. ​
      1. ​ »Niederösterreich
      2. ​ Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
    4. ​
      1. ​ »Oberösterreich
      2. ​ Geschoßflächenzahl im örtlichen Entwicklungskonzept; normative Wirkungen eines Flächenwidmungsplanes
      3. ​ Bauwille; Aufforderung zur Änderung des Bauvorhabens
    5. ​
      1. ​ »Salzburg
      2. ​ Mindestabstände; Ausnahmen; Begriff „Nebenanlage“; Zubauten
      3. ​ Zweitwohnsitzerklärung; Begriff „Wohnung“; Apartment; Beherbergungsbetrieb; Auslegung der Baubewilligung
      4. ​ Baubewilligungsverfahren; Parteistellung der „betroffenen Öffentlichkeit“ zur Geltendmachung der UVP-Pflicht; unionsrechtskonforme Auslegung
      5. ​ Bauausführung; vorübergehende Inanspruchnahme fremder Liegenschaften; Überschwenken durch Baukran
      6. ​ Mindestabstand; Ausnahmen; Begriff „Nebenanlage“
      7. ​ Zweckentfremdung der Wohnung; touristische Beherbergung; Privatzimmervermietung; Verwaltungsübertretung
      8. ​ Änderung des Verwendungszweckes; Kellerräume; Aufenthaltsräume; Schlafräume; bautechnische Erfordernisse; Ausnahmebewilligung; Ermessen
    6. ​
      1. ​ »Tirol
      2. ​ Lagerfläche; Abstellfläche für Kfz; Bodenaustausch; Errichtung sonstiger baulicher Anlagen, wenn dadurch allgemeine bautechnische Erfordernisse wesentlich berührt werden; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      3. ​ Erdaushub; Baugrubensicherung; Baugrubensicherungskonzept; baupolizeilicher Auftrag
    7. ​
      1. ​ »Vorarlberg
      2. ​ Terrassenüberdachung; Pergola; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      3. ​ Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. ​ Baupolizeiliche Aufträge; Adressat
    8. ​
      1. ​ »Wien
      2. ​ Ersatzleistungen für Grundabtretungen zu Verkehrsflächen; Bemessung der Ersatzleistung; „Höhe des vollen Grundwertes“
      3. ​ Wohnzonen; unzulässige gewerbliche Nutzung von Wohnungen für kurzfristige Beherbergungszwecke; baupolizeilicher Unterlassungsauftrag
      4. ​ Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Immissionsschutz; Tiefgarage; Garagenentlüftung; Teilung des Bauvorhabens; Baugrubensicherung; mechanische Festigkeit; Standsicherheit; Schutz von benachbarten Bauwerken
      5. ​ Wohnzonen; unzulässige gewerbliche Nutzung von Wohnungen für kurzfristige Beherbergungszwecke; weiße Widmung; baupolizeilicher Unterlassungsauftrag; Fristsetzung
      6. ​ Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      7. ​ Revision; Revisionspunkt; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
  2. ​
    1. ​ Zivilrecht
    2. ​ Wegehalterhaftung; Verkehrssicherungspflichten; Begriff „Weg“; Gänge innerhalb eines Gebäudes; Übergang zwischen Gebäuden
    3. ​ Bauwerke; Entzug von Luft und Licht; Nachbarschutz
    4. ​ Fälligkeit des Entgeltanspruchs; Unterbleiben des Werks
    5. ​ Bausachverständiger; Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter
    6. ​ Unterfangungsarbeiten; schuldhaftes Fehlverhalten; Vertrag mit Schutzwirkungen zu Gunsten Dritter
    7. ​ Schweinestall; Immissionsschutz; Nachbarrechte
    8. ​ Kein Einfluss raumordnungsrechtlicher Widmungen auf privatrechtliche Vereinbarungen
    9. ​ Produkthaftung; Instruktionsfehler; Kaminofen
    10. ​ Vorkaufsrecht an unselbständigem Teil einer Liegenschaft
    11. ​ Vereinbarung über die Benützung von im Wohnungseigentum stehenden KFZ-Abstellplätzen
    12. ​ Sicherung des Anspruchs auf Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft durch Begründung von Wohnungseigentum durch einstweilige Verfügung
    13. ​ Haftung für Schäden am Zaun durch umgestürzte Bäume; Überprüfungspflichten des Liegenschaftseigentümers
    14. ​ Kein automatischer Übergang von Gewährleistungsansprüchen des Werkbestellers auf den nachfolgenden Eigentümer der mangelhaften Sache
  3. ​
    1. ​ Vergaberecht
    2. ​ Auftragswert; Zusammenrechnung; einheitliches Vergabevorhaben; Zulässigkeit der Revision
    3. ​ Ausschlussgrund; Ausscheiden; Ausscheidungsgrund; Auslegung von Parteierklärungen
    4. ​ Mindestanforderungen; Relevanz für den Verfahrensausgang; Verfahrensmangel
    5. ​ Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung; Erweiterung bestehender Einrichtungen; Neubeschaffung

​​Neues Baurecht

  1. ​ Giese, Jahnel, Neues Baurecht

​​Buchbesprechungen

  1. ​ Egglmeier-Schmolke, Ernst Karner, Alexander Longin: Vertragsstrafe und Schadenspauschalierung
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