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Instandhaltung; Denkmalschutz; baupolizeiliche Aufträge

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2016/135bbl 2016, 151 Heft 4 v. 1.8.2016

§ 19 sbg BauPolG, § 20 sbg BauPolG, Art 10 Abs 1 Z 13 B-VG, Art 15 Abs 1 B-VG

Im Baubewilligungsverfahren dürfen aus kompetenzrechtlichen Gründen keine Vorschreibungen erteilt werden, die dem Denkmalschutz und nicht (auch) baurechtlichen Aspekten dienen.

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