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Baupolizeiliche Maßnahmen im Bundesländervergleich (Teil 2)

AufsätzeGernot Maierbbl 2004, 213 Heft 6 v. 1.12.2004

Die letzte umfassende Darstellung des Baupolizeirechts von Krzizek, System des Österreichischen Baurechts, Band 3 datiert aus dem Jahr 1976. Die Landesgesetzgeber haben seither mehrfach versucht, die einzelnen Bauordnungen an die aktuellen Bedürfnisse anzupassen und haben so vielschichtige Veränderungen in den einzelnen Bauordnungen bewirkt. Auf gleiche oder sehr ähnliche Problemlagen haben die Gesetzgeber teilweise sehr differenziert reagiert und so deutlich unterschiedliche Lösungswege beschritten. Vor diesem Hintergrund lohnt sich eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der neun Bauordnungen im Bereich der baupolizeilichen Maßnahmen, um Gemeinsamkeiten und Besonderheiten der einzelnen landesgesetzlichen Regelungen herauszuarbeiten und so eine Grundlage für Diskussionen rund um künftig nötige Anpassungen zu schaffen. Der zweite Teil dieses Aufsatzes beschäftigt sich mit baupolizeilichen Maßnahmen zur Herstellung des rechtmäßigen Zustandes bei konsenswidriger Nutzung von Bauwerken und zur Erzwingung des Abschlusses von Bauarbeiten sowie mit Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit von Personen während und nach Abschluss der Bauarbeiten.

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