Im Herbst 2000 hat der sbg Landtag zwei Gesetzesbeschlüsse gefasst, die beide als Konsequenzen von noch in der vorhergehenden Gesetzgebungsperiode eingeleiteten Maßnahmen zu betrachten sind. Die Nov zum Bebauungsgrundlagengesetz (BGG) betrifft die Neuregelung der Grundabtretungsverpflichtung zum Zweck der Aufschließung von Bauplätzen in Folge der Reform der sbg Landesverfassung. Mit einer größeren Nov zum Baupolizeigesetz (sbg BauPolG) wurden die umfassend begonnenen, nicht nur auf das Baurecht bezogenen Deregulierungs- und Rechtsbereinigungsmaßnahmen fortgesetzt.
Neuerungen im Salzburger Baurecht
AufsätzeSigrid Lebitsch-Buchsteinerbbl 2001, 91 Heft 3 v. 15.6.2001
Inhalt
- I. Einleitung
- II. Gesetz v 8. November 2000, mit dem das Bebauungsgrundlagengesetz geändert wird, LGBl 2001/8
- III. Gesetz v 8. November 2000, mit dem das Baupolizeigesetz 1997 und das Bautechnikgesetz geändert werden sowie das sbg Aufzugsgesetz aufgehoben wird, LGBl 2001/9
- IV. Weitere Nov zum sbg Baurecht
- V. Schlussbemerkung
