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Rückforderungsrecht des Arbeitgebers bei irrtümlichen Zahlungen

Arbeitsrecht - SozialrechtAufsatzThomas RauchASoK 2000, 406 - 408 Heft 12 v. 1.12.2000

Zusammenfassung: Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Frage, in welchen Fällen ein Arbeitgeber bei irrtümlich geleisteten Zahlungen an den Arbeitnehmer einen Rückforderungs- bzw Bereicherungsanspruch geltend machen kann. Dabei nimmt er auch Bezug auf die Judikaturlinie, die ein Rückforderungsrecht bei Gutgläubigkeit des Arbeitnehmers und Unterhaltscharakter der Leistungen ausschließt und beschreibt die Rechtslage für Leistungen ohne Unterhaltscharakter, Vorbehalts- und Vorschusszahlungen sowie für Nachzahlungen von Lohnsteuerbeträgen durch den Arbeitgeber. Weiters übt er Kritik an der Ablehnung eines Rückforderungsanspruchs bei der Begleichung des gepfändeten Arbeitsgehalts durch den Arbeitgeber auf Grundlage einer rechtskräftigen Entscheidung und nimmt abschließend zum Verfall und der Verjährung von Rückforderungsrechten im Arbeitsverhältnis Stellung.

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