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Das Verhältnis zwischen der täglichen und wöchentlichen Ruhezeit unter Berücksichtigung der besonderen Regelungen für Lenker von Kraftfahrzeugen

Thema - ArbeitsrechtMag. Alexander NogaARD 6896/5/2024 Heft 6896 v. 24.4.2024

In der Entscheidung C-477/21 MÁV-START vom 2. März 2023 hat sich der EuGH erstmals mit dem Verhältnis der Bestimmungen über die tägliche und wöchentliche Ruhezeit gemäß Art 3 und 5 der Richtlinie 2003/88/EG auseinandergesetzt.11EuGH 2. 3. 2023, C-477/21 , MÁV-START, ECLI:EU:C:2023:140, ARD 6854/5/2023. Durch diese Entscheidung hat der EuGH eine Reihe für das österreichische Arbeitsruherecht klärungsbedürftiger - und in der Literatur bis dato unterschiedlich beantworteter - Fragen aufgeworfen. Daneben ist auch der mögliche Einfluss der gegenständlichen Entscheidung auf die Ruhezeiten für die Lenker von Kraftfahrzeugen gemäß der Lenk- und Ruhezeiten-VO sowie auf jene Lenker, die den Bestimmungen des AZG und ARG unterliegen, unbeantwortet.

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