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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6848/2023

Heft 6848 v. 10.5.2023

​​In aller Kürze

  1. ​ Letztmalige Verlängerung der Kurzarbeit-Sonderregelung
  2. ​ Neu kundgemachte Heimarbeitstarife
  3. ​ Änderung von Verfahrensvorschriften geplant

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Mayr, Möglichkeiten und Grenzen der inhaltlichen Gestaltung einvernehmlicher Beendigungen (Teil 2)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Vorzeitiger Austritt wegen Gesundheitsgefährdung
    3. ​ Austritt wegen Überschreitung der gesetzlich zulässigen Arbeitszeiten
    4. ​ Kein Anspruch auf Urlaubsersatzleistung für Geschäftsführer für nicht konsumierten Urlaub
    5. ​ Urlaubsverbrauch in regelmäßigen 14-tägigen Freischichten
    6. ​ Dienstzeugnis in tabellarischer Form und unvollständigen Sätzen
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Pflegekarenzgeld bei Sterbebegleitung eines im Ausland lebenden Angehörigen
    3. ​ Aufforderung durch ÖGK zur Krankenstandskontrolle - kein Bescheid
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Spendenfinanzierter Aufenthalt in Wohngemeinschaft - kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe
    3. ​ Behinderung - Anspruch auf Familienbeihilfe
    4. ​ Berufsreifeprüfung - Anspruch auf Familienbeihilfe
    5. ​ Familienbeihilfe zwischen Schul- und Berufsausbildung
    6. ​ Internat im Ausland - keine Familienbeihilfe

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Änderung von ArbVG, ASGG und ABGB - Regierungsvorlage
    3. ​ Neue Lehrberufe im Pflegebereich - Regierungsvorlage
  2. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Abgabenänderungsgesetz 2023 - ME

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Mathy, Die Weltanschauung im Spannungsfeld zwischen Betriebsverfassungsrecht und Antidiskriminierungsrecht, DRdA 2023, 20
    3. ​ Hitz/Noga, Das Sabbatical - Die Rechtsgrundlagen im Überblick, ASoK 2023, 114
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Spritzendorfer, Die Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten im Unionsraum, ZAS 2023, 39
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Prodinger, Dienstfahrräder und Umsatzsteuer, SWK 7/2022, 381