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Zuweisung zu Wiedereingliederungsmaßnahme: Angabe von Gründen notwendig

RechtsprechungSozialversicherungsrechtBearbeiterin: Barbara Lass-KönczölARD 6837/12/2023 Heft 6837 v. 22.2.2023

AlVG: § 10 Abs 1 Z 1, Z 3, § 9 Abs 8

VwGH 19. 7. 2022, Ra 2021/08/0024

Der Revisionswerberin wurde der Anspruch auf Notstandshilfe für sechs Wochen gesperrt, weil sie das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses in einem Sozialökonomischen Betrieb (SÖB) im Vorstellungsgespräch vereitelt habe. Der VwGH hob das den Bescheid bestätigende Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts nun aber auf:

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