ASVG: § 154a, § 302 Abs 2
OGH 13. 9. 2021, 10 ObS 89/21t
Die Versicherte erlitt am 21. 1. 2015 einen Schlaganfall und befand sich bis 4. 5. 2015 in stationärer Behandlung in Krankenhäusern in Vorarlberg. Zum Zeitpunkt der Entlassung betrug ihr Barthel-Index 10 Punkte. Am 9. 4. 2015 beantragte sie bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt einen Rehabilitationsaufenthalt, wobei der behandelnde Arzt ein Rehabilitationszentrum in der Schweiz vorschlug. Die PVA bewilligte jedoch "nur" einen Aufenthalt in der Rehabilitationsklinik M*** in Österreich. Diese Entscheidung beruhte auf der - unrichtigen - Information des Landeskrankenhauses, dass bei der Versicherten ein Barthel-Index von 30 vorliege. Die Rehabilitationsklinik M*** war zum Zeitpunkt der Entlassung der Versicherten aus der stationären Behandlung für die Durchführung von Rehabilitationsmaßnahmen für sie keine geeignete Einrichtung. Die Versicherte trat den von der PVA dort bewilligten Aufenthalt nicht an, sondern reiste noch am Tag der Entlassung aus der stationären Behandlung in das Rehabilitationszentrum in der Schweiz.
