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Arbeitsmarktprognose bei beruflicher Rehabilitation

RechtsprechungSozialversicherungsrechtBearbeiter: Manfred LindmayrARD 6592/10/2018 Heft 6592 v. 29.3.2018

ASVG: § 255 Abs 1 Z 2

Stellt sich erst im sozialgerichtlichen Verfahren die dauernde Invalidität heraus, muss das Sozialgericht von Amts wegen das Vorliegen der negativen Anspruchsvoraussetzung nach § 254 Abs 1 Z 2 ASVG idF BGBl I 2015/2 (ob berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind) prüfen, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen für die begehrte Invaliditätspension erfüllt sind.

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