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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6435/2015

Heft 6435 v. 12.2.2015

​​In aller Kürze

  1. ​ Landarbeiter - Änderungen für Niederösterreich
  2. ​ Persönliche Schutzausrüstungen
  3. ​ Schwerarbeitsmeldung und Übermittlung des elektronischen Jahreslohnzettels für 2014
  4. ​ Vermeidung einer Doppelbesteuerung
  5. ​ Studie über Zusatzleistungen und Flexible Benefits

​​Thema - Verwaltungsverfahren

  1. ​ Tuma, Das neue verwaltungsgerichtliche Verfahren - Judikaturübersicht

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Diskriminierung
    2. ​ EuGH: Altersdiskriminierung bei Vordienstzeitenanrechnung der ÖBB-Bediensteten
  2. ​
    1. ​ Allgemeines Arbeitsrecht
    2. ​ Sozialwidrigkeit - Bezug von Korridor- und Betriebspension
    3. ​ Rechtfertigung einer Kündigung mit personenbezogenen Gründen
    4. ​ Kündigung wegen Geltendmachung in Frage gestellter Ansprüche
    5. ​ Kündigungsanfechtungsklage und Verfahren über Beendigungsansprüche - keine Präjudizialität
  3. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Freiwillige Weiterversicherung in der Pensionsversicherung
    3. ​ Kindeseigenschaft - Vorbereitung auf Zulassung zur Externistenreifeprüfung im Selbststudium
  4. ​
    1. ​ Pflegegeld
    2. ​ Kein Pflegegeld für Österreicher mit Wohnsitz und Krankenversicherung in der Schweiz
    3. ​ Pflegebedarf für die Verabreichung von Insulininjektionen
  5. ​
    1. ​ Lohnsteuer und Abgaben
    2. ​ Doktorandenstipendium führt (unabhängig von Höhe) nicht zu betrieblichen Einkünften
    3. ​ BFG: Kürzung der steuerfreien Schmutzzulage für Rauchfangkehrer?

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Finanzministerium
    2. ​ BMF: Staaten mit umfassender Amtshilfe

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Personalverrechnung
    2. ​ Kronberger/Kraft, Pensionsabfindungen: Der praxisorientierte Wegweiser durch den Abrechnungsdschungel, PVP 2014/75, 292
  2. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Mair, Krankheit als Behinderung, wbl 2014, 541
    3. ​ Gerhartl, Betriebsbegriff des Arbeitsverfassungsrechts, RdW 2014/721, 655
    4. ​ Scholz, Anm zu ÖJZ 2014, 1079
  3. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Watzinger, Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung, ASoK 2014, 434