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Eypeltauer, Verfall und Verjährung im Arbeitsrecht, DRdA 2013, 377.

LiteraturübersichtArbeitsrechtARD 6384/19/2014 Heft 6384 v. 6.2.2014

Fragen des Verfalls von Ansprüchen sind in arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen von zentraler Bedeutung. Strittig ist oft nicht nur die Anwendbarkeit und Auslegung von Vefallsklauseln, sondern va die Zulässigkeit bei unverzichtbaren AN-Ansprüchen. Der Autor geht zunächst auf die Unterschiede zwischen Verfall und Verjährung ein, ehe er sich mit der Rechtsprechung des OGH auseinandersetzt. Insbesondere geht der Autor kritisch auf die Frage der Zulässigkeit kurzer Verfallsfristen in Einzelarbeitsverträgen sowie KV für zwingende AN-Ansprüche ein und kommt ua zu dem Ergebnis, dass aus der Unabdingbarkeit und damit Unverzichtbarkeit zwingender gesetzlicher AN-Ansprüche die Unwirksamkeit von kollektivvertraglichen und einzelvertraglichen Verfallsklauseln für solche Ansprüche resultiert, auch wenn diese eine außergerichtliche Geltendmachung genügen lassen. Außerdem gelte nach Ansicht des Autors für nicht zwingende AN-Ansprüche eine Untergrenze der Dauer der Verfallsfrist von zumindest sechs Monaten.

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