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Nachweisliche Unterweisung über Sicherheit

ArbeitnehmerschutzARD 5755/1/2007 Heft 5755 v. 9.3.2007

§ 14 Abs 1 ASchG , § 24 Abs 1 KJBG - Ebenso wie der Zustimmungsnachweis einer zum verantwortlichen Beauftragten bestellten Person muss auch der Nachweis der ausreichenden Unterweisung der Arbeitnehmer über Sicherheit und Gesundheitsschutz aus der Zeit vor der Begehung der dem Arbeitgeber zur Last gelegten Verwaltungsübertretung stammen. Die erstmals im Rahmen des Verwaltungsstrafverfahrens nach einem tödlichen Arbeitsunfall getätigten Aussagen von Arbeitskollegen über die erfolgte Unterweisung sind daher ungeeignet, den in Rede stehenden Nachweis zu erbringen.

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