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Einseitiger Widerruf von Leistungsprämien

ArbeitsrechtARD 5634/1/2005 Heft 5634 v. 8.11.2005

§ 879, § 1154 ABGB - An die subjektive Leistungsbeurteilung des Vorgesetzten gebundene Entgeltbestandteile sind grundsätzlich zulässig, sofern bei der individuellen Personalbeurteilung das gesetzliche Diskriminierungsverbot sowie der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz beachtet werden. Liegt eine negative Leistungsbeurteilung nicht vor, stellt der einseitige Entzug der Prämie einen Akt der Willkür dar und ist somit unzulässig.

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