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Ignorieren von Erlässen als auffallende Sorglosigkeit

Experten-ForumDr. F. M. AdamovicARD 5458/11/2003 Heft 5458 v. 10.12.2003

Redaktionelle Anmerkung zu OGH 08.10.2003, 9 ObA 80/03k, ARD 5458/10/2003

Sorgfaltsmaßstab von Sachverständigen

Im Vergleich zu zahlreichen Entscheidungen zum DHG sind solche zum OrgHG selten. Zum Begriff der entschuldbaren Fehlleistung (§ 2 Abs 2 OrgHG) wird in Dittrich/Tades auf das DHG (§ 2 Abs 3 DHG) verwiesen. Von den dort zur entschuldbaren Fehlleistung angeführten Entscheidungen sind - soweit dies nach dem kurzen Rechtssatz erkennbar ist - keine zum OrgHG ergangen. Zur Ausübung des Mäßigungsrechtes bei leichter Fahrlässigkeit verweist § 3 Abs 2 OrgHG auf die sinngemäße Anwendung von § 2 Abs 1 DHG.

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