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§ 49 Abs 3 Z 2 ASVG, § 68 Abs 5 EStG

ARD 5322/19/2002 Heft 5322 v. 9.7.2002

( § 49 Abs 3 Z 2 ASVG, § 68 Abs 5 EStG ) Bewirken Arbeiten typischerweise zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung in „erheblichem“ Maß, ist es unerheblich, ob sie auch im konkreten Einzelfall eine solche Verschmutzung bewirkt haben. Die üblicherweise auftretende Verschmutzung in erheblichem Ausmaß während und durch die gegenständliche Arbeiten reicht jedoch allein noch nicht aus, um die dafür gewährte Schmutzzulage als beitragsfreie Vergütung iSd § 49 Abs 2 Z 3 ASVG zu qualifizieren; der Arbeitnehmer muss vielmehr während der gesamten Arbeitszeit „überwiegend“ mit Arbeiten betraut sein, die die erhebliche Verschmutzung zwangsläufig bewirken (vgl. VwGH 22. 4. 1998, 97/13/0163, ARD 4938/16/98).

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