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Entzug eines an einen im Ausland wohnhaften Pensionsbezieher weitergewährten Hilflosenzuschusses

SozialversicherungARD 5103/26/2000 Heft 5103 v. 3.3.2000

( § 105a ASVG idF vor BGBl 1993/110 , § 46 BPGG ) Bei der Entziehung eines - bei Einführung des Pflegegeldes infolge der Übergangsbestimmungen an einen im Ausland wohnhaften Pensionsbezieher - weitergewährten Hilflosenzuschusses kann eine allfällige wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes des Pensionsbeziehers nur nach den Kriterien des Hilflosenzuschusses festgestellt werden.

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