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NHV § 2 Abs 2, AlVG § 33

Sozialversicherungsrechtliche EntscheidungshinweiseARD 4938/31/98 Heft 4938 v. 9.6.1998

( NHV § 2 Abs 2, AlVG § 33 ) Leben Ehepartner wegen des Aufenthalts der pflegebedürftigen Mutter im Haushalt des einen Ehepartners in getrennten Wohnorten (Haushalten), kann daraus nicht geschlossen werden, dass die Hausgemeinschaft nur deswegen aufgegeben wurde, um der Einkommensanrechnung bei Beurteilung der für den Anspruch auf Notstandshilfe maßgeblichen wirtschaftlichen Verhältnisse zu entgehen. VwGH 96/08/0342 v. 17.02.1998. (Bescheid aufgehoben)

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