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Verweisung auf Heimarbeit

SozialversicherungARD 4926/7/98 Heft 4926 v. 15.4.1998

( ASVG § 255 Abs 3, § 245 Abs 3) Hat ein an den Rollstuhl gebundener Versicherter zuletzt Heimarbeit ausgeführt, kann er auf eine solche auch dann verwiesen werden, wenn er der Pensionsversicherung der Angestellten leistungszugehörig ist.

OGH 10 Ob S 217/97b v. 15.10.1997

Zur Frage der Verweisung eines Arbeiters oder Angestellten auf Heimarbeitstätigkeit hat der OGH bisher noch nicht Stellung genommen. Sofern der oberstgerichtlichen Rechtsprechung der Rechtssatz entnommen werden kann, ein Versicherter müsse sich auch auf Heimarbeit verweisen lassen, trifft dieser Rechtssatz in seiner Allgemeinheit bei Prüfung des Verweisungsfeldes nach § 255 oder § 273 ASVG nicht zu.

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