vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Stmk. SHG § 5 Abs 1

Sozialversicherungsrechtliche EntscheidungshilfenARD 4811/9/97 Heft 4811 v. 31.1.1997

( Stmk. SHG § 5 Abs 1 ) Für die Beurteilung der Frage, ob eine Prostituierte in der Lage gewesen wäre, mit ihrem Einkommen oder verwertbaren Vermögen die Kosten ihrer Krankenhausbehandlung selbst zu bestreiten, kommt es nicht darauf an, ob sie ein solches Einkommen gerade an diesen Tagen erzielen konnte. Wenn sie bis zu ihrem stationären Krankenhausaufenthalt in der Lage war, der Prostitution mit einem relativ hohen Nettoeinkommen von S 25.000,- bis S 50.000,- nachzugehen, kann angenommen werden, dass diese Einkünfte auch ausgereicht hätten, die Kosten ihres (kurzen) Aufenthalts in Höhe von S 18.738,50 aus eigenen Mitteln und nicht aus Mitteln der Sozialhilfe zu finanzieren. VwGH 95/08/0219 v. 20.02.1996. (Beschwerde abgewiesen)

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte