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Lissabon-Vertrag: Grundrechtsschutz in Strafverfahren - quo vadis?

GrundrechteAufsatzDr. Annegret Enzi, ÖRAKAnwBl 2010, 119 - 122 Heft 3 v. 1.3.2010

Zusammenfassung: Ausgehend von einer aktuellen Studie der Kommission zu EU-Verfahrensrechten geht die Autorin im Beitrag auf die Folgen der strukturellen Neuerungen aufgrund des Lissabon-Vertrags im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf den Grundrechtsschutz in (grenzüberschreitenden) Strafverfahren ein. Sie prüft hierbei, welche Verfahrensgarantien auf EU-Ebene hierbei notwendig sind, welchen Umfang die EU-Kompetenzen vor und nach Lissabon haben und gibt abschließend noch einen kurzen Ausblick auf die nächsten Schritte in diesem Bereich.

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