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Was bringt der Lissabon Vertrag?

EuroparechtAufsatzRA Benedict Saupe; Mag. Annegret Enzi, ÖRAK BrüsselAnwBl 2010, 17 - 27 Heft 1 v. 1.1.2010

Zusammenfassung: Die beiden Autoren stellen in ihrem umfangreichen Beitrag die Neuerungen vor, die durch den Vertrag von Lissabon in Kraft getreten sind. Neben einer Darstellung der Änderungen im Auftreten, der Mitgliederrechte, der Kommissionszusammensetzung, der Stärkung des Europäischen Parlaments gehen die Autoren auch auf die erweiterten Kompetenzen im Bereich des Justizbereichs ein. In tabellarischer Form zeigen sie die Bereiche der Zusammenarbeit, die rechtlichen Grundlagen als auch das Gesetzgebungsverfahren bzw. die Beschlussfassung im Rat auf. Eine Auflistung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens bzw. bei der Beschlussfassung im Rat runden den Beitrag ab.

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